13. Juli 2021

Bericht: Kompromiss im Streit um Afghanistan-Rückkehrer

Anschließend an diese Zeremonie ist ein Empfang durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) geplant, dem wiederum ein Großer Zapfenstreich auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude folgen soll. Zuvor hatten sich mehrere Politiker für einen Festakt am Bundestag eingesetzt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bundespräsident Steinmeier hatten lediglich einen Appell im Berliner Bendlerblock, dem Sitz des Wehrressorts, geplant. Nach der Ankunft der letzten Einheiten aus Afghanistan am 30. Juni war Kritik an der Bundesregierung laut geworden, weil kein Politiker die Heimkehrer in Empfang genommen hatte. Kramp-Karrenbauer hatte diese Kritik zurückgewiesen.

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12. Juli 2021

Innenminister verbietet Rockergruppe "Bandidos West Central"

Berlin • Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Rockergruppierung "Bandidos MC Federation West Central" mit sofortiger Wirkung verboten. Der Gesamtverein sowie die 38 Teilorganisationen seien damit aufgelöst, teilte das Innenministerium am Montag mit. Das Vereinsvermögen werde beschlagnahmt und unterliege der Einziehung.

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Assange-Unterstützer bitten um Merkels Hilfe

Berlin • Rund 120 Politiker, Künstler und Journalisten haben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, sich bei ihrem Besuch von US-Präsident Joe Biden in dieser Woche für die Freilassung von Wikileaks-Gründer Julian Assange einzusetzen.

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11. Juli 2021

Scholz findet Kritik an Baerbock übertrieben

Berlin • SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Vorwürfe gegen die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock als etwas übertrieben bezeichnet. Er selbst habe für sich entschieden, «harte Kritik an mir oder meiner Partei nie als Kampagne zu empfinden», sagte Scholz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Für seinen eigenen Wahlkampf gebe es nun ein «Momentum». Scholz: «Das Rennen ist offen.»

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10. Juli 2021

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